Nutzungsbestimmungen für SPANESSNutzungsbestimmungen für SPANESS

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Nutzungsbestimmungen

Vorbemerkung

SPANESS bietet durch Foren, Blogs und weitere SPANESS-Tools allen Nutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen. Nutzer haben zudem die Möglichkeit, kostenlos eigene Beiträge (z.B. Kommentare) zu veröffentlichen und mit anderen Nutzern zu kommunizieren.

Für jede Nutzung des Angebots gelten die Hinweise unter I. Selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen des Angebots nicht nochmals auf diese Nutzungsbedingungen verwiesen wird.

I. Rechtliche Hinweise zur Nutzung

1. Geltung

Für Nutzer gelten diese Bedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung.

2. Bereitstellung

SPANESS ist ständig bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein, und haftet insbesondere nicht für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle.

3. Haftung

a. Eigene Inhalte

SPANESS ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. SPANESS hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. SPANESS hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend kontrollieren.

b. Fremde Inhalte

SPANESS ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. SPANESS macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.

c. Kenntnis von Rechtsverletzungen

Wenn SPANESS auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte - vorbehaltlich umfassender Prüfung - unverzüglich entfernt. SPANESS behält sich hierzu vor, von Lesern zugänglich gemachte Inhalte einschließlich Links zu sperren und/oder dauerhaft zu entfernen. SPANESS stellt in geeigneten Fällen eine Funktion zur Verfügung, mittels derer vermeintliche Rechtsverletzungen gemeldet werden können.

4. Urheberrecht

Die im Rahmen des Angebots veröffentlichten Inhalte (insbesondere Texte und Bilder) sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder die sonstige Nutzung oder Verwertung urheberrechtlich geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers unzulässig. Gestattet ist jedoch die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.

5. Änderung oder Einstellung des Angebots

SPANESS behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.

6. Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier aufgerufen werden können.

II. Regeln für die Benutzung

1. Allgemeines

Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs mit anderen Lesern und Nutzern. Kein Leser darf mit Informationen, die es anderen in seiner Selbstvorstellung, in Foren, Chats oder auf anderem Wege zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind bei der Nutzung der Services die Entscheidungen und Vorgaben von SPANESS und ihren Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen. In den Foren von SPANESS und Partnerseiten gelten die gleichen guten und respektvollen Umgangsregeln wie im "normalen Leben". Hier ein paar Grundregeln für den Umgang miteinander und für die Nutzung von SPANESS und Partnerseiten ("Netiquette"):

Sollten die Grundregeln verletzt werden, behält sich SPANESS vor, die Beiträge zu löschen, Nutzer auszuschließen und bei Gesetzesvergehen rechtliche Schritte einzuleiten.

2. Keine Schadsoftware

Kein Nutzer darf bei der Benutzung des Angebots Daten versenden oder auf einem Datenträger von SPANESS speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme von SPANESS oder von Dritten zu beeinträchtigen oder Rechte Dritter zu verletzen (z.B. Viren, Spam-E-Mails etc.).

3. Keine Werbung durch Mitglieder

Es ist Nutzern nicht erlaubt, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung des Angebots Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links, z.B. in Foren, und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.

4. Löschung von Inhalten

Um z.B. gepostete Komentare oder Inhalte wieder zu löschen, muß der Nutzer Kontakt mit SPANESS zur Löschung aufnehmen.

III. Urheberrechte und verwandte Rechte

1. Rechte-Einräumung

Mit dem Einstellen von Fotos, Videos oder Texten räumt der Nutzer SPANESS unentgeltlich das übertragbare Recht ein, die Materialien zeitlich unbegrenzt zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen, den Nutzern des Angebots zum Speichern und Ausdrucken anzubieten und sie in Online-, Print- und sonstigen Medien zur Bewerbung des Angebots zu nutzen. Innerhalb des Angebots können eingestellte Inhalte auch redaktionell hervorgehoben und bewertet werden. Eine darüber hinaus hinausgehende, insbesondere kommerzielle Verwertung der Fotos ist nach dem Gesetz nur mit Zustimmung des Urhebers und ggf. der abgebildeten Person zulässig.

2. Verantwortung der Nutzer

Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, die nötigen Rechte für das Einstellen von Fotos, Videos oder Texten und ihrer Nutzung im Angebot von SPANESS zu erwerben. In der Regel besitzt der Nutzer die erforderlichen Rechte nur, wenn es den betreffenden Inhalt selbst angefertigt hat oder die Rechte Dritter einholt, sollten die Bilder nicht vom Nutzer selbst stammen, und wenn es außerdem die Zustimmung etwaig abgebildeter Personen besitzt. Auch an abgebildeten Gegenständen (zum Beispiel Kunstwerken) können Rechte Dritter bestehen, so dass eine Einwilligung des Urhebers erforderlich ist. Die Klärung von möglichen Ausnahmen bei diesen Einwilligungserfordernissen ist Sache des Nutzers.

IV. Folgen von Verstößen

1. Prüfung

SPANESS ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. SPANESS führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor.

2. Sanktionen

Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann SPANESS den betreffenden Nutzer vorübergehend oder dauerhaft vom Angebot ausschließen. Bei einem schuldhaften Verstoß haftet der Nutzer gegenüber SPANESS auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt SPANESS im Falle eines Verstoßes gegen die die Bestimmungen der Ziffern 2.b., 3. und 4. von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen SPANESS, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

V. Teilnahme an Gewinnspielen

1. Je nach Eigenart des Gewinnspiels können neben diesen allgemeinen Bedingungen weitere Bestimmungen anwendbar sein. Die besonderen Teilnahmebedingungen des jeweiligen Gewinnspiels sind zu beachten; sie gehen im Konfliktfall diesen allgemeinen Bedingungen vor.

2. Eine Verletzung der allgemeinen oder besonderen Gewinnspielbedingungen, die Beeinflussung der Chancengleichheit durch technische Manipulation, die Übermittlung falscher Angaben zur Person oder ein vergleichbar schwerer Verstoß führt zum - ggf. nachträglichen - Ausschluss von der Teilnahme.

3. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Alle Preise wurden uns unentgeltlich zur Verfügung gestellt und können nicht bar ausgezahlt werden. Mitarbeiter von SPANESS und/oder Partnerseiten sind von der Teilnahme an Gewinnspielen ausgeschlossen. Das gleiche gilt für die Mitarbeiter jener Firmen, die Preise zur Verfügung gestellt haben.

VI. Haftung

1. Allgemeine Haftungsbeschränkung

SPANESS haftet nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln.

2. Missbrauch von Daten

Die Nutzer können grundsätzlich (durch Vornahme entsprechender Einstellungen) selbst entscheiden, welche Inhalte und Informationen sie einstellen. Diese sind für andere Nutzer einsehbar. SPANESS haftet nicht für einen Missbrauch dieser Inhalte und Informationen durch andere Nutzer oder sonstige Dritte.

VII. Angebot

1. Änderung und Einstellung des Angebots

SPANESS kann jederzeit entscheiden, einzelne Dienste oder das Angebot insgesamt einzustellen, in Zukunft nur noch kostenpflichtig zu betreiben oder zu modifizieren. In diesem Fall bestehen keine Ersatzansprüche des Nutzer. Insbesondere nicht wegen einer Löschung der von ihm hochgeladenen Fotos und Videos. Der Nutzer ist vielmehr verpflichtet selbst für die erforderliche Datensicherung Sorge zu tragen.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der aktuelle Firmenstandort.

2. Für die von SPANESS auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.

3. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeit.